Ilmenauer OB-Kandidat Steitz ficht Wahltermin an
Der Ilmenauer Kandidat für das Oberbürgermeisteramt 2024, Mathias Steitz (CDU), ficht den für 26. Mai angesetzten Wahltermin an. Dies teilte der 32-Jährige in seiner Pressemitteilung mit. Laut Steitz, der aktuell auch Ortsteilbürgermeister und Stadtrat ist, überwiegen die durch die Stadtverwaltung Ilmenau hervorgebrachten finanziellen Aspekte nicht denen des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips.
Der OB-Herausforderer führt an, das Kandidatenfeld würde ohne Not und wahlrechtliche Legitimation kleingehalten, da die Entscheidung es kleinen Parteien und Wählergruppen sowie Einzelbewerbern erschwere, Kandidaten zu finden, sich auf die Wahl vorzubereiten und ggf. entsprechende Unterschriften zu sammeln. Der Wunschtermin der Stadt beschneide das Zeitfenster potentieller Kandidaten im Aufstellungsprozess und verkürze damit auf unzulässige Weise Fristen. Auf den Wahlausgang würde damit entscheidend Einfluss genommen.
Einflussnahme auf den Wahlausgang sieht der Möhrenbacher auch im veränderten Wählerkreis. Die Stadtverwaltung schließe mit ihrer Entscheidung einen großen Teil des 2024 in die Wahlberechtigung eintretenden Jahrgangs von der Wahl ihres Oberbürgermeisters aus: „Plausibel zu erklären ist dies beim Erstwähler und beim Bürger nicht.“, konstatiert Steitz.
„Warum sollte ein abgewählter Oberbürgermeister noch fast ein halbes Jahr im Amt sein? Wer Entscheidungen trifft, muss sie auch verantworten und dafür geradestehen. Deshalb ist die künstliche Streckung des Zeitraums zwischen Wahl und Amtsantritt eine Beeinträchtigung des Handlungsspielraums eines neuen Oberbürgermeisters. Gegen die Beschneidung des aktiven und passiven Wahlrechts gehe ich nun vor.“, so Steitz, der in einem Brief an den Innenminister Georg Maier die Aufhebung und Neuterminierung fordert und in der Entscheidung eine reine Vorteilnahme des Amtsinhabers sieht: „Das riecht so knapp vor Torschluss schon komisch.“.
Die Entscheidung über den Wahltermin obliegt der Kommunalaufsicht des Ilm-Kreises nach Anhörung der entsprechenden Kommune. Ilmenau hat 2018 die Oberbürgermeisterwahlen verschoben, weil im Zuge der Gebietsreform den neuen Ortsteilen das Recht eingeräumt werden sollte, über ihren zukünftigen Oberbürgermeister mitzuentscheiden. Dies hat zur Folge, dass die Amtszeit des jetzt amtierenden Oberbürgermeisters Dr. Daniel Schultheiß erst am 31. Oktober 2024 endet.
V. i. S. d. P.
Mathias Steitz (0162 88 91 813)