Fehler bei Ausschussbesetzungen im Kreistag des Ilm-Kreises

Oschmann: „Wir bedauern den entstandenen falschen Eindruck"

„Es gibt im Kreistag des Ilm-Kreises keine Bündnisse und keinerlei inhaltliche Zusammenarbeit mit der AfD. Wir grenzen uns wie die gesamte CDU Thüringen klar nach rechts und links ab, ohne AfD und LINKE auszugrenzen." Das hat der Vorsitzende der CDU/FDP-Kreistagsfraktion, Lars Oschmann, heute in Arnstadt klargestellt. Dass das Fraktionsmitglied Sebastian Köhler ein Kreistagsmitglied der AfD-Fraktion als stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses vorgeschlagen hat, war laut Oschmann ein Fehler und Kommunikationsversehen. Köhler und er bedauern „den dadurch entstandenen falschen Eindruck und die aufgekommenen Spekulationen.

Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage. Wer am äußersten rechten Rand auf Stimmenfang geht und die Gesellschaft bewusst spaltet, der kann und wird für uns Christdemokraten kein Partner sein.

Die CDU muss und wird sich zukünftig darauf beschränken, bei Wahlen lediglich die Kandidaten der CDU/FDP-Fraktion vorzuschlagen. Es wird keine gemeinsamen Anträge oder inhaltliche Abstimmungen mit der AfD geben."

Die Wahlen für die sechs Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertreter stellt die Kreistagsmitglieder in Arnstadt angesichts der Mehrheitsverhältnisse vor besondere Herausforderungen. Die CDU hat mit der FDP eine 13 Personen umfassende Fraktion gebildet. Die AfD hat neun, die Freien Wähler acht Sitze. Die acht Kreistagsmitglieder der LINKEN, haben sich mit jeweils vier der SPD und den Grünen zu einer rot-rot-grünen Kreistagsfraktion zusammengeschlossen. Oschmann bedauert, dass durch die Bildung einer gemeinsamen rot-rot-grünen Kreistagsfraktion „keine Kreistagsmehrheiten jenseits von AfD und LINKEN zustande gekommen sind, die rechnerisch in dem 46 Sitze zählenden Kreistag durchaus möglich gewesen wären". Weder Rot-Rot-Grün noch CDU, FDP und Freie Wähler haben eine ausreichende Mehrheit. Die Vorsitzenden der Ausschüsse und ihre Stellvertreter werden in geheimer Abstimmung gewählt.