20180425 Pm Neue Aufgaben Fuer Schipanski

Schipanski: „Milliarden-Investitionen des Bundes in den Nahverkehr auch große Chance für den Ilm-Kreis“

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Schipanski: „Milliarden-Investitionen des Bundes in den Nahverkehr auch große Chance für den Ilm-Kreis“

Am Donnerstag (30.01.2020) hat der Deutsche Bundestag die Reform des Regionalisierungsgesetzes beschlossen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) begrüßt dies sehr: „Mit dem Regionalisierungsgesetz erhalten die Länder mehr Geld für die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs. Damit soll insbesondere der Betrieb von mehr Regionalbahnen finanziert werden. Mit dem am 30.01.2020 beschlossenen fünften Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes werden diese Mittel in den Jahren 2020 bis 2023 erhöht und anschließend dynamisiert. Insgesamt erhöhen sich die Regionalisierungsmittel mit diesem Gesetz über die Jahre 2020 bis 2031 addiert um ca. 5,2 Milliarden Euro. Das ist ein starkes Signal der Unterstützung des Bundes.

Das heißt auch an dieser Stelle mehr Geld für den Freistaat Thüringen. Die Bundesländer sind jetzt aufgerufen, diese Mittel entsprechend so zielgerichtet einzusetzen, dass die Gemeinden, Kommunen und vor allem die Bürgerinnen und Bürger vor Ort auch tatsächlich eine entsprechende Verbesserung spüren. Mit Blick auf den Ilm-Kreis denke ich dabei insbesondere an die Rennsteigbahn sowie auch an die Thematik der Wiederinbetriebnahme der „Ohratalbahn“ (Bahnstrecke Gotha-Gräfenroda). Die Landesregierung muss nun also zügig die Potenziale nutzen, die sich durch die beschriebene Gesetzesänderung ergeben, dies gilt insbesondere auch für die anstehenden Projekte im Schienenpersonennahverkehr im Ilm-Kreis.“